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Was bedeutet eine Verlobung rechtlich?

Verlobung eines jungen Paares - Was bedeutet eine Verlobung rechtlich?

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Die Vorfreude auf eine nahende Hochzeit wird oft durch ein Verlöbnis besiegelt. Das gibt ein ganz persönliches Sicherheitsempfinden. Wer aber glaubt, dass eine Verlobung keine Verpflichtungen mit sich bringt, der ist nicht gut beraten. Unser Magazin hat herausgefunden, welche Bedeutung ein Verlöbnis hat und welche rechtliche Folgen von diesem Versprechen abgeleitet werden können. Recht und Pflicht klingt zunächst sehr technisch und hat nicht viel mit Romantik zu tun. Dabei ist das Kribbeln im Bauch doch das höchste der Gefühle. Gerade in der schönsten Phase des Lebens ist es sinnvoll, sich mit der Thematik auseinanderzusetzen, damit es nicht zu einer bösen Überraschung kommt.

Was bedeutet eine Verlobung?

Das sogenannte Eheversprechen ist eine Bindung ohne Rechtsanspruch auf die Eheschließung. Die Verlobungszeit ist an keine Frist gebunden und kann deshalb aus verschiedenen Gründen unkompliziert wieder aufgehoben werden. Eine Hochzeit ist auch ohne vorheriges Verlobungsversprechen möglich, da es keine gesetzliche Voraussetzung dafür gibt. Genaugenommen ist eine Verlobung rechtlich unbedenklich, solange sie im Einvernehmen beider Partner eingehalten bzw. aufgelöst wird.

An dieser Stelle möchten wir darauf hinweisen, dass sich die folgenden gesetzlichen Richtlinien aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ergeben. Das soll nicht abschreckend wirken. Eine glückliche Beziehung in der Vorehezeit und auch in der vollzogenen Ehe sollte für alle eine harmonische Zeit des gemeinsamen Zusammenlebens bedeuten, ohne Hinblick auf mögliche Eventualitäten. Eine Trennung ist nur im schlimmsten Fall eine geeignete Lösung, ein solches Versprechen zu beenden.

Junge Frau ist traurig, blickt auf ihren Verlobungsring - Was bedeutet eine Verlobung rechtlich?

Gesetzliche Regelung für das Verlöbnis

Das Bürgerliche Gesetzbuch hat sich des Themas angenommen und entsprechende Regelungen in den Paragrafen 1297 bis 1302 (BGB) aufgeführt. Nach diesen Bestimmungen werden Rechtsfolgen, die mit einem Verlöbnis einhergehen, geregelt.

Wann ist man verlobt?

Viele Paare wissen oft nicht einmal, dass sie verlobt sind. Gesetzlich gesehen ist auch ein konkludentes Handeln bereits ein Verlöbnis, wenn beispielsweise ein Verlobungsring einvernehmlich gekauft wird oder gar die Vorbereitungen für die Hochzeit gemeinsam ausgeführt werden.

Verlobungsring "The One"

Sobald also der Wille klar erkennbar ist – das könnte der mündliche oder schriftliche Antrag sein oder auch eine Handlung, die darauf abzielt, die voreheliche Verbindung einzugehen. Es liegen somit zwei übereinstimmende Willenserklärungen vor, die rechtlich einen Vertragsabschluss begründen.

Bis hierher klingt alles sehr nüchtern und theoretisch. Das soll natürlich nicht die Freude einer harmonischen Beziehung schmälern. Im Prinzip gleicht ein Verlobungsverhältnis einer engen Freundschaftsbeziehung. Jedem ist natürlich freigestellt, ob eine Verlobung oder Hochzeit als traditionelles Ritual vollzogen wird. Wichtig ist, dass die Entscheidung von Herzen kommt.

Glücklich verlobtes Paar - Was bedeutet eine Verlobung rechtlich?

Altersbegrenzung: Was bedeutet das für das Verlobungsversprechen?

Grundsätzlich können sich auch Minderjährige das Versprechen geben. Sie müssen dafür die personenrechtlichen Folgen ihres Handelns einsehen können. Rechtlich gesehen gelten die Personen, die beim Standesamt ein Aufgebot zur Eheschließung beantragt haben, als verlobt.

Bei der Eheschließung nach deutschem Recht sind Minderjährige besonders geschützt

Minderjährige sollen vor Kinderehen rechtlich geschützt werden. Deshalb hat die Bundesregierung beschlossen, dass künftig eine Eheschließung nur noch möglich ist, wenn beide Partner volljährig sind. Eine besondere Aufmerksamkeit für die Ehemündigkeit ab 18 Jahren gilt den Ehen von Minderjährigen, die nach ausländischem Recht geschlossen wurden. Das ist allerdings nicht mit heiraten im Ausland gleichzusetzen.

Junges Paar sitzt, getrennt durch eine Wand

Auflösung der Verlobung

Es gibt keine besondere Form, die zur Auflösung der Verlobung eingehalten werden muss. Eine Begründung ist auch nicht anzugeben, im beiderseitigen Einverständnis reicht es aus, wenn beide die Beziehung als beendet anerkennen. Rechtlich und faktisch wurde keine gesetzliche Verbindlichkeit geschlossen. Ganz automatisch endet eine Verlobung mit dem Tod eines Verlobten oder im günstigsten Fall mit der Eheschließung.

Rosenkrieg – das böse Nachspiel

Leider gibt es hin und wieder Paare, die sich nicht so einfach trennen wollen oder können. Das hängt oft mit bestimmten Investitionen zusammen, die in die Beziehung eingebracht wurden. Damit ist nicht die Leidenschaft gegenüber dem Partner gemeint. Vielmehr geht es um Wertgegenstände wie Geschenke oder Mobiliar, die rechtlich als gemeinsamer Hausrat gelten. Manchmal ist auch schon ein erheblicher Geldbetrag in die Hochzeitsplanung geflossen.

Hier könnte eventuell eine Ersatzpflicht nach § 1298 BGB bestehen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Aufwendungen verhältnismäßig und angemessen waren. Eine Ersatzpflicht greift unter Umständen nicht, wenn das Verhältnis aus wichtigem Grund beendet wurde. Das könnte zum Beispiel bei Fremdgehen oder Gewalt in der Partnerschaft der Fall sein.

Laut Gesetz hat der Teil, der das Verlöbnis auflöst, dem anderen Verlobten den Schaden zu ersetzen. Diese Ersatzpflicht gilt auch für die Eltern oder Dritte, die für die Aufwendungen eingetreten sind, gleichermaßen. Hintergrund ist, dass diese Ausgaben daraus entstanden sind, weil sie auf eine verbindliche Eheschließung vertraut haben. Eine entsprechende Regelung findet sich im BGB.

Junges Paar, Hände, zieht an einem Geldschein, Streit - Was bedeutet eine Verlobung rechtlich?

Welchen Status hat die Verlobung rechtlich?

Rechtliche Pflichten werden nicht allein aus dem Versprechen oder der Absicht zu heiraten abgeleitet. So kann ein steuerlicher Vorteil nicht geltend gemacht werden. Auch erbrechtliche Ansprüche können nicht auf den Verlobungspartner übergehen. Viele glauben, dass mit dem Eheversprechen ein uneingeschränktes Auskunftsrecht verbunden ist, aber allein der Verlobungsring ist noch keine Legitimation für derlei datenschutzrechtlichen Auskünfte.

In diesen Fällen könnte eine Generalvollmacht oder eine Vorsorgevollmacht hilfreich sein. Diese bevollmächtigt den Partner, entsprechende Auskünfte zu erhalten. Im Falle eines längeren Krankenhausaufenthalts kann dieses Dokument besonders nützlich sein, denn rechtlich bedarf es immer einer Vollmacht, selbst wenn es um das Besuchsrecht geht.

Frisch verlobt – Hochzeit abgesagt

Manchmal werden voreilig geschlossene Versprechen wieder rückgängig gemacht. Das führt nicht nur zu Streitigkeiten. Stand bereits eine Hochzeit bevor und einer der beiden Partner bekommt „kalte Füße“, so ist es nicht damit getan, einfach die Hochzeit abzusagen. Die rechtliche Position verhält sich in diesen Fällen zum Glück so, dass zunächst anwaltlich dafür gesorgt wird, ob es eine einvernehmliche Lösung gibt. Ein Beratungsgespräch hat schon manche vor einer unglücklichen Entscheidung gerettet.

Junges Paar bekommt Beratung

Heiraten ist keine Heldentat und auch kein Begriff, den man leichtfertig in den Raum wirft. Dieses traditionelle Ereignis sollte wohl überlegt sein und mit voller Hingabe vollzogen werden. Wird eine Hochzeit abgesagt, hat das nicht nur emotionale Auswirkungen.

Rechtlich heiraten macht auch eine Verlobung rechtlich und mit allen damit verbundenen Pflichten zu einer gesetzlichen Zugewinngemeinschaft.

Beendigung des Verlöbnisses – was passiert mit dem Ring?

Wann ist man verlobt und wann ist man entlobt, wann gilt das Eheversprechen nicht mehr und welche Konsequenzen ergeben sich aus diesem Verhältnis? Üblicherweise müssen Geschenke, die zu Weihnachten oder zum Geburtstag verschenkt wurden, nicht zurückgegeben werden. Eine Ersatzpflicht nach dem BGB ergibt sich nur aus den noch vorhandenen Gütern. Ein verlorener unwiederbringlicher Verlobungsring kann nicht zurückgefordert werden, da sich diese Wertbezeichnung nicht im Besitz des Ersatzpflichtigen befindet.

Maja - Solitärring aus 585 Weißgold mit Diamant (0,50 ct.)

Eine Verlobung ist rechtlich wie eine Ehe gestellt, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen. Gerade wenn das Schmuckstück in der gehobenen Preisklasse angeschafft wurde, scheint es zweifelsfrei, dass der Käufer diese Investition zurückhaben möchte. Nach aktueller Rechtsprechung hat der Geber ein Recht auf Zurückerhaltung, wenn das Verlöbnis im gegenseitigen Einvernehmen aufgelöst wurde oder in ungerechtfertigter Weise zur Trennung kam. Dieses ist unter anderem auch im BGB geregelt.


Bildquellen:
Beitragsbild: © Maksym Povozniuk – stock.adobe.com
Junge Frau blickt traurig auf ihren Verlobungsring © Graphicroyalty – stock.adobe.com
Glckliches, frisch verlobtes Paar: © Pixel-Shot – stock.adobe.com
Paar sitzt getrennt durch eine Mauer: © lassedesignen – stock.adobe.com
Mann und Frau zerren an Geldschein: © motortion – stock.adobe.com
Paar bekommt Beratung: © New Africa – stock.adobe.com

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